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Budapest Keleti. Das Versprechen der ungarischen Behörden ihn in einem Zug in Richtung Österreich zu bringen, mag ihn dazu bewogen haben einzusteigen. Der Zug aber stoppte in Bicske, die Passagiere sollten in ein Anhaltelager abtransportiert werden. Sie weigerten sich. Bundeskanzler Werner Faymann fühlte sich deshalb an die „dunkelste Zeit unseres Kontinents“ erinnert. Zu Unrecht? Bigott wäre des Kanzlers Aussage jedenfalls dann, wenn Orbän weiterhin mit der Behauptung, es sei sein Job „die europäischen Regeln aufrechtzuhalten“, unwidersprochen davonkommit. Jedes der jüngsten Bekenntnisse zu einer menschlicheren, toleranteren Asylpolitik ist wertlos, werden diese Bekenntnisse nicht zu Verbindlichkeiten, findet die Europäische Union nicht zu einer Sprache, die in der Lage ist, nicht nur über Handelsbilanzen adäquat zu sprechen. Das Herausfordernde nämlich ist, dass rechtsnationale Politiker wie Orbän nicht eindeutig rechtsbrüchig gegenüber den gemeinsamen Regeln sind. Sie schlängeln sich durchaus zwischen der’ Terminologie des herrschenden Bürokratismus und Rechtspositivismus. Sie berufen sich auf diejenigen Regeln, die gesetzt sind, sie etablieren ihren Jargon der Inhumanität mithilfe anerkannter Phrasen. Da und dort eine Lüge (wie z.B., dass man nicht genau wisse, wie es die Flüchtlinge an die Grenze geschafft haben), hin und wieder eine erfundene „anti-ungarische Kampagne“ und immer wieder ein Hinweis auf durchaus vorhandene Probleme (freilich immer als Rechtfertigung für den nächsten Einschnitt in Maren Rahmann Spiel Traum Clown Ich traumte von Hunderten, von Tausenden... griechisch klappert es auf den Tischen — ein Spiel, ein altes Spiel mit unzahlbar vielen kleinen Spielsteinen, schaudernd geworfen aufs Holz Nur wenig bewegt, entsteht ein neues Kunstwerk Eine Handvoll Menschen aufs Spielbrett geworfen Viel Glück kann man ihnen wünschen Mehr nicht Weil wir nicht wissen nichts wissen nicht gut, noch schlecht nicht hell oder dunkel Es gibt keine Ordnungen selbst mit den Spielregeln tun wir uns schwer Es ist, als würde man die Spielsteine ins Wasser werfen und zusehen, ob sie untergehen Wir sitzen am Rand des Spielfeldes und schauen zu von außen Wir sehen die Glückszüge und Pechsträhnen und ich wundere mich, dass wir so unbeteiligt sind Die Gewinner kassieren ab Die Verlierer Auchen und sehen die Steine und Sterne sinken Wir freuen uns, wenn Steine gerettet werden und vergessen die Trauer über die Versunkenen schnell Alles ein Spiel, es ist alles nur ein Spiel? wahrlich imperial! Freiheits- und Bürgerrechte), kennzeichnen diese Strategie. Sukzessive wird mit scheinbar demokratischen Mitteln, die vielmehr antidemokratische Methoden sind, ein reaktionäres Programm durchgesetzt, das sich weit von dem entfernt hat, was in den utopischen Phasen der Union „europäische Werte“ genannt wurde. In Ungarn finden vor Krieg und Terror geflohene Menschen keine Sicherheit. Niemand von ihnen sollte gezwungen sein in diesem Land länger als für die Dauer der Durcheise zu bleiben. Ungarn sollte also rechtlich nicht zur Aufnahme von Konventionsflüchtlingen verpflichtet werden, solange es nicht ein Mindestmaß an menschenrechtlichen Standards garantieren kann. Bis dahin muss Ungarns Politik der Inhumanität mit Pönalen belegt und Fördertöpfe solange eingefroren werden, wie unklar ist, ob EU-Mittel nicht dafür verwendet werden, den nächsten Zaun zu einem (EU)-Nachbarland zu errichten. Beraten die EUInnenminister über die aktuelle Flüchtlingskrise, welche Funktion sollte ein ungarischer Minister in diesen Beratungen spielen? Und begrüßt ein Kommissionspräsident das nächste Mal Viktor Orbän auf einem EU-Gipfel als „Diktator“, so wie Jean ClaudeJuncker diesen Mai in Riga, folgt kurz darauf hoffentlich keine freundschaftliche Umarmung mehr. Eine Geste, die einen daran denken lässt, dass Orbäns Festungs-Politik unter den europäischen Spitzenpolitikern vielleicht doch mehr Anhänger hat, als man sich wünschen würde. ein Knäuel schlafender Menschen ineinanderverschlungen weckt sie nicht, reißt sie nicht auseinander lasst sie schlafen schickt sie als Knäuel weiter verschifft, verfrachtet sie gemeinsam eine Nacht, nur eine Nacht und das schlafende Paket wird in Hamburg oder anderorts angekommen sein was tun Flüchtlinge mit Clowns? Fotografieren ja - Fotos schießen — hauptsächlich Selfies, Gruppenfotos, Videos viele, viele Menschenkörper die mir nah kommen sich an mich drängen mich berühren... warum wollen alle Fotos? Ich und der Clown einen Augenblick der kurzen Freude, Unbeschwertheit festhalten Für die fernen Lieben? Schau hier ist es lustig schau ich kann lachen — noch Dezember 2015 53
